1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt, für alle
Lieferungen und Leistungen von Teeblatt-Solingen.
2. Bestellungen
Der Mindestbestellwert 5,00 Euro, außerhalb von Deutschland und Österreich beträgt der Mindestbestellwert 50,00€.* Unter diesem Bestellwert fällt eine Aufwandsgebühr in Höhe von 5€* an. Die Bestellungen können nur per E-Mail oder Telefon übermittelt werden.
Die Firma Teeblatt Solingen liefert an Privatpersonen und Gewerbetreibende.
2.1 Sondermischungen und Verpackung
Unsere Verpackungseinheiten (VE) betragen min. 100 Gramm, sofern nicht anders angegeben. Die Versandkosten belaufen sich hier pauschal auf 4,95€ pro Paket innerhalb Deutschland (ausgenommen Inseln). Bei Bestellungen ab 20 Euro, entfallen die Versandkosten, innerhalb von Deutschland. Versandkosten außerhalb von Deutschland auf Anfrage. Preise können je nach Situation der Rohstoffpreise variieren. Bitte beachten Sie zusätzlich, dass aufgrund von neuen Kennzeichnungsvorschriften oder Marktsituationen die Zutatenlisten variieren können. Die in Unserem Katalog und Flyern aufgeführten Zutaten dienen ausschließlich der Information und befreit Sie nicht von der eigenverantwortlichen Prüfung im Rahmen der eigenen Sorgfaltspflicht auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke und die Gefahr einer
Verletzung etwaiger Schutzrechte Dritter. Wir übernehmen hierfür keine Haftung.
3. Widerspruchsfrist bei Vertragsabschlüssen
Bestellungen des Käufers sind für diesen verbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen, sowie deren Abänderungen, bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit unserer Bestätigung per Brief, Telefax oder E-Mail. Für Bestellungen, auch wenn sie von unseren Mitarbeitern angenommen werden, und
Vereinbarungen, ist ausschließlich der Inhalt unserer Bestätigung maßgeblich, sofern der Empfänger nicht 24 Stunden nach Zugang schriftlich widerspricht.
Dies gilt insbesondere für mündliche oder telefonische Bestellungen und Vereinbarungen. Sofern keine anderweitige schriftliche Bestätigung durch uns
erfolgt, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
4. Versand und Lieferung
Ab einen Bestellwert von 20 Euro liefern wir deutschlandweit (ausgenommen sind Inseln) versandkostenfrei. Unter diesem Bestellwert wird eine
Versandpauschale von 4,95 Euro berechnet. Bei Insellieferungen fällt ein zusätzlicher Inselzuschlag in Höhe von 12,90€* pro Paket an. Transportkosten
außerhalb von Deutschland werden indivuell pro Paket berechnet und werden auf Anfrage mitgeteilt. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Käufers zu versichern. Verluste oder Beschädigungen beim Transport hat der Käufer unverzüglich gegenüber dem Paketdienst anzuzeigen, und zwar unabhängig davon, auf wessen Kosten die Versendung erfolgt. Teillieferungen müssen angenommen und bezahlt werden. Etwaige Qualitätsdifferenzen bei einer Teillieferung
berechtigen den Käufer nicht zur Zurückweisung des Restes der abgeschlossenen Menge. Sofern Liefertermine und -fristen nicht ausdrücklich anders vereinbart worden sind, gelten Liefertermine und – fristen ab Werk und sind nicht verbindlich.
5. Preise
Die von uns in Katalogen und Preislisten angegebenen Preise sind freibleibend. Sofern im Einzelfall nicht etwas anders vereinbart worden ist, gelten die Preise inklusive der jeweils anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger im Ausland anfallender Zölle oder Steuern. Der Verkauf erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Unsere Staffelpreise sind nicht mit Rabattaktionen kombinierbar. Alle vorausgegangenen Verkaufsbedingungen, Kataloge und Preise verlieren Ihre Gültigkeit mit Erscheinen dieses Kataloges.
6. Zahlungsbedingungen
Bestellungen werden ausschließlich gegen Vorkasse abgewickelt. Andere Zahlungsmethoden (auf Rechnung, usw.) erfolgen ggf. auf Anfrage. Bei Bestellungen per Nachnahme fällt eine Gebühr von 7,50€* pro Sendung an. Bei Zahlung auf Rechnung gilt das auf der Rechnung angegebene Fälligkeitsdatum. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Der Käufer ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder zur Zurückhaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Für den Fall, dass in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung eingetreten ist oder aufgrund objektiver Umstände für die Zukunft erwartet wird und wir hiervon erst nach dem Abschluss Kenntnis bekommen, können wir für weitere Lieferungen Vorauszahlungen in Bar verlangen oder aber die
Lieferungen einstweilen verweigern und die Ware bei Versandbereitschaft in Rechnung stellen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer,
einschließlich der erst nach Lieferung entstehenden zukünftigen Forderungen. Unser Eigentumsvorbehalt besteht auch dann fort, wenn die Vorbehaltsware ohne Vermischung oder sonstige Verarbeitung in andere Behältnisse umgefüllt oder portioniert wird. Der Käufer tritt bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Ansprüche einschließlich einer etwaigen Kontokorrent-Saldoforderung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Der Käufer ist nur bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderung ermächtigt. Wir dürfen von diesem Widerrufsrecht
Gebrauch machen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns nicht ordnungsgemäß nachkommt oder uns
Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers erheblich zu mindern geeignet sind.
8. Rechte bei Sach- und Rechtsmangel
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich sachgemäß auf seine Kosten zu untersuchen und etwaige Mängel oder Mindermengen uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Für die Anzeige offensichtlicher Mängel oder Mindermengen gilt eine Ausschlussfrist von einer Woche ab Lieferung.
Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Herkunft, Blattgrade, Volumen und sonstige Angaben über die Beschaffenheit des Liefergegenstandes dienen der Spezifikation. Etwaige öffentliche Werbeaussagen/Produktangaben von Dritten oder von uns sind nicht Gegenstand der
vertraglichen Produktspezifikation. Mängelansprüche des Käufers beschränken sich auf einen Mängelbeseitigungs- oder Ersatzlieferungsanspruch. Das Wahlrecht hierfür liegt bei uns. Mängelansprüche des Käufers nach 7 Tagen ab Lieferung sind nicht mehr gültig.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist SOLINGEN, Deutschland. Alle Streitigkeiten, die sich auf die Qualität der von uns gelieferten Ware
beziehen, sollen durch Frau Donna Shih, Düsseldorferstr.37, 42697 Solingen geschlichtet werden. Beiden Parteien steht es jedoch frei, die ordentlichen Gerichte anzurufen.
Alleiniger Gerichtsstand ist SOLINGEN. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den Internationalen Warenkauf
(CISG).